MEHR CORONA-VORSORGE IN DER PFLEGE

Nachdem in einem Pflegeheim in Wolfsburg mehrere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Erkrankung bekannt wurden, hat die niedersächsische Gesundheitsministerin Reimann einen weitgehenden Aufnahmestopp für Alten- und Pflegeeinrichtungen verhängt [1]. Die Piratenpartei Niedersachsen sieht das als nicht ausreichend an.

„Wenn Frau Reimann hier den Schwarzen Peter an die Heimleitung und die Besucher der Bewohner weiterreicht, dann verkennt sie, dass einfachste materielle Schutzmaßnahmen vielfach nicht realisiert werden können. Weder die Bundes- noch die Landesregierung haben in ihren Hilfspaketen Elemente, die Pflegeheimen und -diensten in Sachen Schutzausrüstung dienen. Es ist ja schön, dass die Pflegekassen dieses Manko der Politik jetzt ausgleichen möchten [2]. Aber das ist dann Geld, was in der ohnehin unterfinanzierten Pflege an anderer Stelle fehlt“, kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen. „Einerseits – richtigerweise – Soziale Distanz von den Angehörigen zu fordern, andererseits aber nichts dafür zu tun, dass diese auch im unvermeidbaren Fall der Enge durch Pflege durch entsprechende Schutzmaßnahmen, insbesondere Schutzmasken, gewährleistet ist, zeigt, dass Frau Reimann noch immer nicht verstanden hat, was aktiver und was passiver Schutz ist. Und es zeigt, dass die Politik noch immer nicht die Relevanz der Pflege verinnerlicht hat.“

Medizinisches und Pflegepersonal wird in Sachen Corona-Feststellung genauso behandelt, wie alle anderen Menschen. Auch dies halten die Piraten Niedersachsen für nicht angemessen.

„Gerade, wer wie wir Pflegenden, täglich mit einer Vielzahl von stark gefährdeten Menschen in Kontakt kommt [3], muss die Möglichkeit haben, auch außerhalb der allgemeinen Voraussetzungen für die Durchführung eines Corona-Tests getestet zu werden“, fordert Uwe Kopec, Mitglied im Vorstand der Piraten Hannover und als Krankenpfleger Pflegefachkraft in der Altenpflege. „Bedenkt man, dass man auch ohne Symptome ansteckend sein kann [4], sind hier die Kriterien des Robert-Koch-Instituts [5] nicht ausreichend.

Denn uns richtigerweise endlich als systemrelevant anzuerkennen, aber nichts dafür zu tun, dass dies bei unserer Arbeit Berücksichtigung findet, ist doppelzüngig. Zwar ist es schön, dass auch Pflegekräfte zu denen gehören, die ihre Kinder in einer Notbetreuung unterbringen können, aber die Beschränkung auf 8-13 Uhr [6] ist weit weg von der Arbeitswirklichkeit in der Pflege. Hier muss dringendst nachgebessert werden. Denn wenn jetzt schon die Lehrkräfte in Niedersachsen dazu aufgerufen sind, Zeugnisse zu erstellen [7], dann wird sich die derzeitige Lage noch sehr lange nicht ändern.“

Quellen:
[1] https://www.ms.niedersachsen.de/startseite/service_kontakt/presseinformationen/reimann-verhangt-aufnahmestopp-fur-alten-und-pflegeheime-186994.html
[2] https://www.deutschlandfunk.de/covid-19-kassen-sagen-pflege-rettungsschirm-wegen-corona.1939.de.html?drn:news_id=1115246
[3] https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Kontaktperson/Grafik_Kontakt_HCW.pdf?__blob=publicationFile
[4] https://www.quarks.de/gesundheit/medizin/corona-virus-das-wissen-wir/
[5] https://www.gelbe-liste.de/nachrichten/neue-kriterien-corona-test
[6] https://www.ndr.de/ratgeber/Coronavirus-Fragen-und-Antworten-zu-Schul-und-Kitaschliessungen,corona710.html
[7] https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Schulen-sollen-vorlaeufige-Zeugnis-Noten-erstellen,aktuellhannover5142.html

Originalbeitrag: https://piraten-nds.de/2020/03/31/mehr-corona-vorsorge-in-der-pflege/

Weitere #Candles4Assange Aktionen in Hannover

Candles4Assange Aktionen in Hannover – Mahnwachen für die Freiheit von Julian Assange und die Stärkung von Meinungs- und Pressefreiheit

Bereits am 28. Dezember 2019 und am 18. Januar 2020 versammelten sich Menschen in der Landeshauptstadt Hannover vor dem britischen Honorarkonsulat um mit der Aktion Candles4Assange (1) alsTeil einer weltweiten Protestbewegung die Freilassung von Julian Assange anzumahnen. Es wird nun am 08. Februar 2020 ab 18 Uhr wiederum eine derartige Protestzusammenkunft am Friedrichswall Ecke Maschstraße geben. Eingeladen dabei zusein sind alle Menschen und Gruppen die sich diesem humanistischen Anliegen verpflichtet sehen.

Birgit Nowak von der Piratenpartei Niedersachsen, als Initiatorin für Hannover: „Julian Assange ist ein Journalist mit großen Verdiensten, welcher bereits in der Vergangenheit in seinen Grundrechten massiv eingeschränkt war und derzeit in Haft sitzt. Sein Gesundheitszustand lässt schlimmeres befürchten. Die sofortige Freilassung von Herrn Julian Assange und Nichtauslieferung in die USA sind daher unsere Forderungen.“

Bei den vorherigen Zusammenkünften mahnten die Teilnehmer der Aktion unter anderem auch an, die Bundesregierung und Parteien mögen Ihre Sprachlosigkeit überwinden, sich für die Grund- und Menschenrechte einsetzen und offensiv handeln.(2)

„Weil es auch um die Freiheit der Presse und Medien als Grundlage unseres demokratischen Miteinanders geht (3) wünsche ich mir eine große vielfältige Beteiligung, egal ob von Gruppen oder Einzelpersonen, lasst uns ein Licht anzünden für Julian Assange, für alle Whistleblower und die Freiheit der Berichterstattung weltweit.“ ergänzt Uwe Kopec als Anmelder und Organisator, ebenfalls von der Piratenpartei, und benennt schon mal den 22. Februar 2020 als weiteren Termin für die darauffolgende Aktion von Candles4Asssange in Hannover. 

(1) https://candles4assange.de

(2) https://twitter.com/FreeUnity4

(3) https://https://speak-up-for-assange.org/journalistinnen-sprechen-sich-fur-julian-assange-aus/.de

Frieden im Großen & im Kleinen

„Unser Gruß gilt allen Menschen in Nah & Fern. Möge die Welt friedlicher werden und das gemeinsame Dasein für uns Alle stärken, im Großen wie im Kleinen. “

Regionsverband Hannover der Piratenpartei Deutschland

Diesem Gruß und Wunsch schließen wir uns an. Wir wünschen <3 Allen Alles Gute. Auf eine bessere Zeit weltweit.

Euer Vorstand des OV Wennigsen (Deister)

#Candles4Assange – Mahnwache für die Freiheit von Julian Assange und die Stärkung von Meinungs- & Pressefreiheit

Am Samstag, den 28. Dezember 2019, findet am Friedrichswall Ecke Maschstraße in der Landeshauptstadt Hannover eine Mahnwache für die sofortige Freilassung des Journalisten und WikiLeaks Gründers Julian Assange statt. Unter dem Motto #Candles4Assange (Kerzen für Assange) werden von 18 bis 21 Uhr sich Menschen versammeln und Kerzen brennen lassen um Ihre Verbundenheit mit Julian Assange und der Forderung nach seiner Freilassung Ausdruck zu verleihen. Wenn Du die diese Initiative unterstützen möchtest komm vorbei und beteilige Dich.

„Wir hoffen auf eine breite Unterstützung durch die Zivilgesellschaft als auch durch Presse und Medien“ so der Mitinitiator und Anmelder der Mahnwache, Uwe Kopec von der Piratenpartei in Niedersachsen. „Im Fall von Herrn Julian Assange geht es schließlich um nicht weniger als das Leben des mehrfach preisgekrönten Ausnahme-Journalisten und es steht auch die für unser Gemeinwohl grundlegend wichtige Pressefreiheit und die Zukunft unserer Demokratie auf dem Spiel.“ ergänzt Birgit Nowak ebenfalls Mitglied der Piratenpartei in Niedersachsen, die als Initiatorin die Mahnwache Candles4Assange hier in Hannover gestartet hat. Candles4Assange Aktionen finden bundesweit regelmäßig in vielen deutschen Städten wie unter anderem in Berlin, Frankfurt, Düsseldorf und Köln, sowie auch weltweit in Australien, Neuseeland und Mexiko statt und werden im Internet organisiert. (1) Diese Aktion zur Durchsetzung humanistischer Grundrechte ist offen für alle Menschen und Gruppen unterschiedlichster Orientierung die sich diesem Anliegen verpflichtet sehen und sind herzlich eingeladen teilzunehmen.

Unterstützung erhält der Journalist und Whistleblower auch durch die Initiative Speak up for Assange (2) , informiere Dich.

(1) https://candles4assange.de/

(2) https://speak-up-for-assange.org/journalistinnen-sprechen-sich-fur-julian-assange-aus/

B217 – AKUTER HANDLUNGSAUFTRAG ZUR VERKEHRSSICHERHEIT

Kreuzung B217/Bredenbeckerstraße

Die Bundesstraße 217 (B217) ist eine täglich stark genutzte Straße in Nord-Südachse aus der Landeshauptstadt Hannover heraus in Richtung Weserbergland, Springe und Hameln – Pyrmont oder in die umgekehrte Richtung. Diese Verkehrsverbindung ist für den Verkehrsmix aus Individualverkehr und Transportlogistik von Firmen in der Region täglich eine wesentlich wichtige Mobilitätsverbindung, durch die starke Nutzung bestehen hohe Anforderungen an die Verkehrsleiteinrichtungen und der Beschaffenheit der Straße im allgemeinen.

In der Gemeinde Wennigsen (Deister) durchquert die B217 unter anderem die Ortschaft Holtensen, der Verkehrsfluss ist durch zwei Ampelkreuzungen geregelt. Wiederholt kommt es zu Verkehrsverstößen zum Beispiel durch Überfahren der Kreuzungen bei Rotschaltungen und augenscheinliche Geschwindigkeitsüberschreitungen innerorts.

Angela Ries, stellvertretende Vorstandsvorsitzende des Ortsverbandes Wennigsen der Piratenpartei Deutschland, erklärt: “Als Bewohnerin und regelmäßige Verkehrsteilnehmerin vor Ort sehe ich täglich gefährliche Verkehrssituationen auf der B217, vor allem innerorts an den Ampelkreuzungen. So wird unverhältnismäßig im letzten Augenblick auf der Straße egal aus welcher Richtung beschleunigt um Kreuzungen zu überfahren. Messungen durch Polizei und Ordnungsbehörden führten in der Vergangenheit wohl eher zu unauffälligen Ergebnissen, da am Straßenrand abgestellte Messgeräte offen erkennbar installiert waren und in den Medien öffentlich benannt werden. Es kann doch nicht sein, dass Kontrollen und Überprüfungen deswegen ins Leere laufen“

Am 17. Dezember 2019 hat es nun wieder einen Verkehrsunfall an der Kreuzung B217/Linderter Straße gegeben bei dem massiver Personen und Sachschaden zu beklagen waren.

Uwe Kopec Mitglied im Gemeinderat Wennigsen (Deister) und Vorsitzender des Ortsverbandes Wennigsen der Piratenpartei Deutschland fordert:“ Es müssen nun endlich Taten folgen, die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt B217 in Holtensen muss aktuell und langfristig entschärft werden.

Ortsausfahrt nach der Kreuzung B217/Bredenbeckerstraße

Dazu gehören als Sofortmaßnahme die Einrichtung von Streckenabschnitten vor der Ortschaft mit deutlicher Temporeduzierung und mittelfristig zumindest an der Kreuzung B217/Linderter Straße die Prüfung auf eine dauerhafte Ampelblitzanlage für alle Richtungen. Die Überprüfung und gegebenenfalls Neujustierung der Ampelphasen an beiden Kreuzungen, sowie effektive Geschwindigkeitskontrollen sollten selbstverständlich sein. Die Ausweitung der Parkverbotszonen vor der „Unfall Kreuzung“ aus Richtung Holtensen und Bredenbeck sollte kurzfristig umgesetzt werden, um das Queren in letzter Sekunde durch massive Beschleunigung von Fahrzeugen, nach Abwarten des gegenläufigen Verkehrs von der Kreuzung, hinter parkenden Autos hervor zu verhindern.

Angela Ries und Uwe Kopec sind sich einig und fordern Politik & Verwaltung auf endlich die Handlungsnotwendigkeit an der B 217 als sehr dringlich einzustufen und entsprechend umfangreich, tatsächlich und kurzfristig tätig zu werden, da das Unfallgefährdungspotenzial sehr hoch ist und die Schaffung von Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer nicht warten kann.

UPDATE:

Am Sonntag den 21. Dezember 2019 ereignete sich gegen 16 Uhr erneut ein Auffahrunfall auf der Kreuzung B217/Bredenbeckerstraße Orts auswärts in Richtung Steinkrug. Zum Glück im Unglück ist kein Mensch ernsthaft verletzt worden.

Piraten auf dem Fährmannsfest und bei „Bad Nenndorf ist bunt“

Am Wochenende 03./04.August 2013 finden in Hannover und der Umgebung gleich zwei größere Veranstaltungen statt.

Vom Freitag den 02. bis zum 04. August 2013 öffnet das Fährmannsfest, “Hannovers kleines Woodstock”, zum 30. Mal seine Tore und lädt zu einem vielseitigen Musik- und Kulturprogramm ein, bei dem die Piraten aus der Region und Stadt Hannover mit einem Infostand vertreten sind. Listen- und Direktkandidaten aus Hannover und dem Umland stehen wärend des Festes für Gespräche zur Verfügung.

Thomas Ganskow, zweiter Vorsitzender des Regionsverbandes der Piraten Hannover und Listenkandidat zur Bundestagswahl freut sich auf die Teilnahme: »Linden ist ein bunter, fröhlicher Stadtteil Hannovers, das schlägt sich auch im Fährmannsfest nieder. Der Infostand dort ist jedes Jahr ein besonderes Vergnügen für uns und auch dieses Jahr werden wir wieder mit Ballontieren für die Kleinen und Informationen für die großen Besucher vertreten sein und kräftig mitfeiern.«
Am Samstag den 3. August 2013 findet außerdem in Bad Nenndorf wieder „Bad Nenndorf ist bunt“ statt, die Gegendemonstration zum jährlichen, geplanten Naziaufmasch in Bad Nenndorf. Die Piraten sind auch dieses Jahr wieder dabei und treten ein für eine bunte und vielfältige Gesellschaft und gegen undemokratische und nationalistische Gesinnung.

Uwe Kopec, Vorsitzender des Ortsverbandes der Piraten Wennigsen ruft zur Teilnahme an der Gegendemonstration auf: »“Bunt und Orange, statt Braun!“ das ist die Devise, mit der wir alle Menschen aufrufen, den braunen Propagandafeiern mit friedlichen, fröhlichen und bunten Aktionen entgegen zu treten. Es ist uns ein demokratisches Anliegen, zu zeigen, dass nationalsozialisches Gedankengut in einer modernen, offenen Gesellschaft keinen Platz hat.«

Einladung zur Kryptoparty Wennigsen

„Dass wir nichts zu verbergen haben, geht niemanden etwas an!“

Die Ereignisse der letzten Wochen haben gezeigt, dass sich die schlimmsten Befürchtungen bestätigt haben. Unsere elektronische Kommunikation wird flächendeckend überwacht und ausgewertet. Dabei sind nicht nur Kriminelle, sondern auch einfache Bürger und Bürgerinnen im Fadenkreuz der Spionage.

Wir möchten Dir zeigen wie Du, ohne großen Aufwand, verschlüsselt mit Familie, Freunden, Bekannten und Geschäftspartnern kommunizieren kannst.

Gerne geben wir Dir das Werkzeug an die Hand, um den Inhalt von Emails und Chats zu verstecken und zeigen Dir auch wie einfach es ist die Daten auf dem eigenen Rechner vor fremden Blicken zu schützen.

Wenn Du einen Laptop, ein Tablet oder ein Smartphone mitbringst, können wir Dich auch bei der Einrichtung der dafür notwendigen Software unterstützen.

Die Kryptoparty findet am 01. August 2013 ab 19:00 im Calenberger Hof, Bahnhofstraße 11 in 30974 Wennigsen (Deister) statt. Die Veranstaltung ist natürlich kostenlos.

Bei Fragen schreibe in die Kommentare oder schreibe eine Email an post@piraten-wennigsen.de

Gründungsversammlung – Ortsverband Wennigsen (Deister) der Piratenpartei Deutschland

Endlich ist es soweit der Ortsverband Wennigsen der Piratenpartei ist gegründet.

Es war, wie alle Anwesenden Piraten und Gäste versicherten, eine schöne und angenehme Zusammenkunft, die Lust auf mehr in dem Betätigungsfeld der politischen Gestaltung in der Gemeinde und darüber hinaus machte.

Sehr gefreut haben wir Wennigser Piraten uns darüber, das zu unserer Gründungsversammlung aus offensichtlichem Interesse auch Bürger aus der Gemeinde, sowie Piraten und Bürger aus anderen Orten als Gäste zu uns gekommen waren um an dieser Gründungsversammlung teilzunehmen und bereit waren sich als Wahlhelfer aktiv beteiligten.

Danke nochmal für diese spontane Unterstützung.

Ebenso hat es uns erfreut das ein regelmässig als Nichtpirat an unseren Piratentreffen teilnehmender Wennigser Bürger seine Beteiligungsmöglichkeit nutzte und nachdenklich-satirisches zur Beachtung mit auf den Weg gab.

Der Besuch des Bürgermeisters der Gemeinde Wennigsen (Deister) Christoph Meineke war für alle Anwesenden eine Überraschung. Gerne gab der Bürgermeister uns nach erfolgreicher Gründung des Ortsverbandes und Wahl der Ämter Glückwünsche und Gedanken für die Zukunft mit auf den Weg.

Und wie der Zufall es will, haben wir noch am selben Abend einen ersten Kontakt zum Jugendparlament knüpfen können und dazu genutzt um weiteren Kontakt zu verabreden, aber dazu demnächst gegebenenfalls an dieser Stelle mehr.

update:

Mehr zur Gründung des OV findet sich auch hier:

http://www.buergermeisterblog.de/2012/11/die-erste-frage-der-piraten.html

http://con-nect.de/pages/wennigsen/subpages/piraten_zeigen_flagge/index.html

https://www.haz.de/Umland/Wennigsen/Nachrichten/Piraten-gruenden-neuen-Ortsverband